Mueller, Florian - Die Lobbyschlacht um Softwarepatente.pdf

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Florian Müller
DIE
LOBBYSCHLACHT
UM
SOFTWAREPATENTE
Deutschsprachige Ausgabe von:
No Lobbyists As Such
The War over Software Patents
in the European Union
Version 1.00
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Verlag:
SWM Software-Marketing GmbH
Eduard-Süskind-Weg 1
D-82319 Starnberg
Autor und V.i.S.d.P.:
erreichbar unter der Anschrift des Verlages
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Inhaltsverzeichnis
EINFÜHRUNG.................................................................................. 4
BERUFSDEMONSTRANT............................................................... 6
SPÄT IM SPIEL.............................................................................. 24
DURCHBRUCH IN DEN NIEDERLANDEN................................... 68
VIEL FEIND – VIEL EHR'............................................................... 84
LICHT DER MEDIEN.................................................................... 134
HEIMSPIEL...................................................................................157
NOCH IST POLEN NICHT VERLOREN.......................................197
ERZWUNGENES GLÜCK............................................................ 247
DEMOKRATIE UNTER DRUCK.................................................. 290
FINALE IN STRASSBURG.......................................................... 339
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Einführung
Am 6. Juli 2005 stand die Welt der Politik Kopf. Die Großen zogen den Kürzeren.
Das Europäische Parlament schmetterte eine Gesetzesvorlage ab, die von den
größten IT-Konzernen der Welt vehement gefordert wurde. Unter dem Vorwand,
Erfinder gegen Plagiatoren zu schützen, hätte das fragliche Gesetz jenen Giganten
eine weitreichende Macht über den europäischen Markt verliehen. Eine elektroni-
sche Abstimmung durchkreuzte den Plan in Sekundenschnelle, doch dieser Ent-
scheidung ging eine lange Auseinandersetzung voraus.
Auch der Einsatz von Lobbydollars und -euros in Millionenhöhe brachte IBM,
Microsoft, Siemens und Nokia nicht an ihr ersehntes Ziel. Unsere Gruppe von
"Freiheitskämpfern" – überwiegend junge Leute, spärlich finanziert und ohne
einschlägige Berufserfahrung – zeigte die Grenzen des Lobbyismus auf.
Schon zwei Wochen danach entschloss ich mich, dieses Buch zu schreiben, um
das festzuhalten und zu vermitteln, was wir erlebt hatten: die Höhen und Tiefen,
die Augenblicke der Freude, die schweren Rückschläge und die Anspannung,
unter der wir standen.
Ich möchte Ihnen anhand unserer Erfahrungen die Gelegenheit geben, einen
Einblick in die Welt des Lobbying zu bekommen: wie man Politiker für sich
gewinnen kann; wie man sie für seine Sorgen sensibilisiert; wie man ihnen hilft,
einem selbst zu helfen; und wie man es ihnen unbequem macht, gegen das
Interesse ihrer Wähler zu handeln. Werfen Sie einen Blick hinter die Kulissen von
Demonstrationen, runden Tischen, Medienarbeit und der Mobilisierung von
Bürgern über das Internet.
Die besten Geschichten schreibt das Leben. Dies ist die Geschichte von jemand,
der durch puren Zufall politisch aktiv wurde. In relativ kurzer Zeit musste ich viel
lernen, und am Ende durfte ich mich glücklich schätzen, zur Verhinderung eines
Gesetzes beigetragen zu haben, das über die Grenzen Europas hinaus großen
Schaden angerichtet hätte.
Bei all dem habe ich gelernt, dass politische Entscheidungen, die sich gegen das
Gemeinwohl richten, kein unabwendbares Schicksal sind. Es gibt Mittel und
Wege dagegen, sofern man entschlossen ist, die Herausforderung anzunehmen.
Eine perfekte Demokratie gibt es nicht, doch das ist keine Ausrede dafür, sich
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nicht zu engagieren. Unser Überraschungserfolg wird vielleicht andere ermutigen,
sich in ähnlicher Weise einzusetzen.
Starnberg, im Juni 2006
Florian Müller
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